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Stand: Februar 2013
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gesetzliche Informationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir mit unseren Kunden schließen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil. Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen, soweit nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart ist.
2. Verbraucher- und Unternehmerbegriff
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die gekaufte Sache verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Im Fall von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die gekaufte Sache hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren.
4. Rücksendekosten bei Widerruf
Macht der Verbraucher von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Unternehmern gewähren wir kein Widerrufsrecht.
Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands. Die bestellte Ware übergeben wir einem Versandunternehmen zur Lieferung an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Die Warenlieferungen erfolgen frei Bordsteinkante.
Gewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren. Die Verjährung beginnt mit der Ablieferung der Ware.
Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung von Kardinalpflichten, resultieren, oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Düsseldorf Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
II. Gesetzliche Informationen
Im Fall eines Vertragsschlusses ist Ihr Vertragspartner die: SIEMES Schuhcenter GmbH & Co. KG, diese vertreten durch die Schuhcenter SIEMES Verwaltungs-GmbH, diese vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Heinz Willi Siemes, |
Der Kunde leitet den Bestellvorgang durch einen Klick auf einen Link mit der Bezeichnung »Zur Kasse« ein. Nach Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen (hierzu beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung) und Auswahl der Zahlungsweise sowie der Versandmethode gibt der Kunde ein bindendes Angebot durch einen Klick auf den mit »Jetzt zahlungspflichtig bestellen« versehenen Link ab.
Dem Kunden wird unmittelbar nach Abgabe des Angebots eine automatisch generierte E-Mail zugesandt, die den Eingang des Angebots auf unserem Server bestätigt (Empfangsbestätigung). Diese E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sondern informiert nur über den Eingang der Bestellung. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt an Sie versandt wird oder wir Ihnen eine separate Annahme-E-Mail zusenden. Zudem erhalten Sie von uns per E-Mail eine Versandbenachrichtigung.
Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert, ist dem Kunden aber nicht zugänglich. Vertragssprache ist deutsch. Wir haben uns dem Verhaltenskodex der EHI Retail Institute GmbH unterworfen. Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.shopinfo.net.
Im Rahmen des Bestellvorgangs kann der Kunde zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
a) Vorkasse
Hat der Kunde als Zahlungsart »Vorkasse« gewählt, erfolgt die Zahlung entweder durch Banküberweisung oder Bareinzahlung auf unser Konto. Die Lieferung durch Paketdienst erfolgt erst nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto.
b) Nachnahme
Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs als Zahlungsart »Nachnahme«, erfolgt die Zahlung bar bei Übergabe der Ware durch den Lieferanten.
c) Rechnung
Bei der Zahlungsart »Rechnung« begleichen Sie den Kaufpreis erst nach erfolgter Lieferung.
d) PayPal
Bei der Zahlung über »PayPal« kann der Kunde sein PayPal-Konto oder aber seine Kreditkarte belasten. Die Lieferung erfolgt durch Paketdienst.
e) Kreditkarte
Wählt der Kunde als Zahlungsart »Kreditkarte«, muss er im Rahmen des Bestellvorgangs seinen Namen, Kreditkarte (wir akzeptieren VISA, und Mastercard), Kreditkartennummer, das Gültigkeitsdatum sowie die Prüfziffer der Kreditkarte angeben. Der Betrag wird von dem Kreditkartenanbieter dem Bankkonto des Kunden belastet. Die Lieferung erfolgt durch Paketdienst.
Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten sämtlichen Preisbestandteile sowie die gesetzlichen Umsatzsteuer.
Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: SIEMES Schuhcenter GmbH & Co. KG E-Mail: service@siemes.de (0,14 Euro/Minute a.d. dt. Festnetz, max. 0,42 Euro/Minute a.d. Mobilfunknetz) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter »Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise« versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung |
Als Alternative zur Rücksendung der Ware und zusätzlichen Service bieten wir Ihnen an, die Ware innerhalb der in der vorstehenden Widerrufsbelehrung genannten Frist in einer unserer SIEMES Schuhcenter-Filialen zurückzugeben oder umzutauschen. Haben Sie die Ware zuvor im Online-Shop unter Wahl der Zahlungsarten Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte oder Paypal gekauft, erhalten Sie in der Filiale auch direkt die Erstattung der jeweiligen Zahlung.
