der SIEMES Schuhcenter GmbH & Co. KG, Außenlager Meckenheim, Mühlgrabenstraße 10-15, 53340 Meckenheim

Stand: Juni 2010

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Versandkosten
4. Zahlungsmöglichkeiten
5. Aufrechnung und Lieferung
6. Eigentumsvorbehalt
7. Widerrufsrecht
8. Kosten der Rücksendung nach Ausübung des Widerrufsrechts
9. Widerrufsbelehrung
10. Haftungsbegrenzung
11. Bild- und Markenrechte
12. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich

Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

2. Vertragsschluss

Der Kunde leitet den Bestellvorgang durch einen Klick auf einen Link mit der Bezeichnung »In den Warenkorb« ein.

Nach Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen (hierzu beachten Sie bitte unser Datenschutzerklärung) und Auswahl der Zahlungsweise sowie der Versandmethode gibt der Kunde ein bindendes Angebot durch einen Klick auf den mit »Jetzt bestellen« versehenen Link ab.

Dem Kunden wird unmittelbar nach Abgabe des Angebots eine automatisch generierte E-Mail zugesandt, die den Eingang des Angebots auf unserem Server bestätigt (Empfangsbestätigung). Diese E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sondern informiert nur über den Eingang der Bestellung. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt an Sie versandt wird oder wir Ihnen eine separate Annahme-E-Mail zusenden. Zudem erhalten Sie von uns per E-Mail eine Versandbenachrichtigung.

Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert, ist dem Kunden aber nicht zugänglich. Vertragssprache ist deutsch.

Dem Kunden wird vor Abgabe seiner Bestellung auf einer Internetseite eine Zusammenfassung des Inhalts seiner Bestellung angezeigt, um Eingabefehler zu erkennen. Der Kunde kann durch Aufrufen der »Zurück«-Funktion seiner Browser-Software nach Kontrolle seines Angebots zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden, um Eingabefehler zu berichtigen.

3. Preise und Versandkosten

Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer. Wir versenden über DHL-Express Vertriebs GmbH & Co. KG.

Ihre Versandkostenbeteiligung beträgt 2,95 EUR, und werden pro Bestellung erhoben. Umfasst eine Bestellung mehr als eine Lieferadresse, werden Versandkosten pro Lieferadresse erhoben. Wird die Zahlungsart „Nachnahme“ ausgewählt erhöhen sich die Versandkosten um 3,90 Euro Nachnahmegebühr plus 2,00 Verarbeitungsgebühr bei Entgegennahme durch DHL-Express.

4. Zahlungsmöglichkeiten

Im Rahmen des Bestellvorgangs kann der Kunde zwischen folgenden Zahlungsarten wählen, wobei wir uns je nach Ergebnis einer Bonitätsprüfung für eine Vertragsannahme vorbehalten, statt der Zahlungsweise Rechnungskauf auf unsere weiteren Zahlungsarten "Vorkasse", "Nachnahme", "Paypal" oder "Kreditkarte" zu verweisen. Ein Anspruch auf Zahlung nach Rechnungserhalt besteht nicht.

• Vorkasse
  Die Überweisungsdaten erhalten Sie per E-Mail mit unserer Bestelleingangsbestätigung.
  Die Lieferung erfolgt erst nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto.
  
  
• Nachnahme
  Hier erfolgt die Zahlung bar bei Übergabe der Ware durch unseren Lieferanten (i.d.R. DHL).
  Bitte beachten Sie die erhöhten Versandkosten für diese Zahlart.
  
  
• Kreditkarte
  (MasterCard und Visa)
  Bitte beachten Sie, dass Ihre Kreditkarte unmittelbar mit der Absendung der Ware belastet wird.
  
  
• Rechnung
  Bonität vorausgesetzt und bis zu einem Warenwert von 200,00 € und nur für Lieferungen innerhalb
  Deutschlands. Ein Kauf auf Rechnung ist erst möglich, wenn alle vorherigen Rechnungen beglichen sind.
  
  
• Paypal
  Um Paypal nutzen zu können, müssen Sie bei Paypal angemeldet sein. Bitte beachten Sie hierzu
  die derzeit geltenden AGB von Paypal.
  
  

Hat der Kunde als Zahlungsart »Kreditkarte« gewählt, ist in der Eingabemaske des Bezahlvorgangs neben dem
Namen des Karteninhabers die Kreditkartennummer, das Ablaufdatum sowie die dreistellige Kartenprüfnummer
(die letzten drei Ziffern auf dem Unterschriftsfeld) in der Eingabemaske des Bezahlvorgangs einzutragen.
Die Lieferung erfolgt durch Paketdienst.

5. Aufrechnung und Lieferung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

Die bestellte Ware übergeben wir einem Versandunternehmen zur Lieferung an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.

Bitte beachten Sie, dass eine Rücksendung und/oder Aufrechnung über das SIEMES Filialsystem ausgeschlossen ist.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Im Fall von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Kaufsache hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren.

7. Widerrufsrecht

Verbrauchern gewähren wir ein Widerrufsrecht.

8. Kosten der Rücksendung nach Ausübung des Widerrufsrechts

Bitte beachten Sie, dass eine Rücksendung über das SIEMES Filialsystem ausgeschlossen ist.

Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

9. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unser Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Schuhhaus Siemes Einkaufs & Beteiligungs GmbH
Geschäftsführer: Heinz Willi Siemes
Krefelder Straße 310
41066 Mönchengladbach
Telefax: +49 (2161) 965-259
Email: service@siemes.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück-gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich ge-wesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die GegenGegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

10. Haftungsbegrenzung

Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), resultieren, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.

Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

11. Bild- und Markenrechte

Alle Bild- und Markenrechte liegen bei der Siemes Schuhcenter GmbH & Co. KG oder seinen Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

12. Schlussbestimmungen

Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Mönchengladbach Gerichtsstand, wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.